Spielregeln
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Kommunikationsagentur hexabinær®, Kinzigstr. 35, 10247 Berlin (kurz: hexabinær)
Allgemeines
Allen Leistungen von hexabinær liegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde –
die im Einzelfall um spezifische vertragliche Regelungen ergänzt werden können. Mit Auftragserteilung werden
diese AGB vom Kunden anerkannt und akzeptiert. Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kunden, die den AGB von
hexabinær widersprechen, haben in der Zusammenarbeit mit hexabinær keine Gültigkeit.
Haftung
hexabinær kann für die Leistung oder die Ergebnisse, die der Kunde durch die Nutzung der gelieferten Produkte erzielt, sowie für Konsequenzen aus dem Befolgen von nach bestem Wissen und Gewissen erteilten fachkundigen Ratschlägen nicht garantieren. hexabinær übernimmt weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Gewährleistung oder Garantie dafür, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. hexabinær haftet in keinem Fall für direkte oder indirekte Schäden, für Folgeschäden oder Sonderschäden, einschließlich entgangenen Geschäftsgewinns oder entgangener Einsparungen; auch Haftungen für Ansprüche Dritter sind ausgeschlossen. Grundsätzlich haftet hexabinær maximal bis zur Höhe des materiellen Auftragswerts.
Ein von hexabinær vermitteltes Vertragsverhältnis mit einem Drittdienstleister gilt mit Abschluss des betreffenden Vertrags als erbrachte Dienstleistung. Es gelten die Vertragsbedingungen des jeweiligen Anbieters. hexabinær übernimmt keinerlei Haftung für zu erbringende Leistungen der Vertragsparteien. Bei Hardware, Software oder Dienstleistungen Dritter, die der Kunde über hexabinær bezieht, gelten die Haftungsbedingungen der Hersteller bzw. Anbieter.
Gewährleistung
hexabinær liefert Produkte »wie besehen«. Die Endabnahme erfolgt durch den Kunden vor Schlussrechnungslegung. Die endabgenommenen Produkte werden unverändert geliefert. hexabinær unterliegt jedoch den rechtlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Frist für Reklamationen beträgt, sofern nichts anderes vertraglich vereinbart, 14 Tage. Jeglicher nicht von hexabinær vorgenommene Eingriff in gelieferte Dateien beendet mit sofortiger Wirkung die Gewährleistungspflicht.
hexabinær übernimmt keine Gewährleistung der Interoperabilität mit anderer Software als der ausdrücklich vertraglich genannten. Das Nutzungsrecht der gelieferten Produkte begründet kein Nutzungsrecht hierzu benötigter Software.
Mitwirkungspflicht der Vertragspartner
Zur Erbringung vertraglich vereinbarter Leistungen von hexabinær ist die Mitwirkung des Kunden erforderlich. Kommt der Kunde auch nach Aufforderung dieser Mitwirkungspflicht nicht nach, so kann hexabinær ggf. vereinbarte Termine nicht einhalten. Aus solcher Säumigkeit resultierende Ansprüche gegen hexabinær können nicht geltend gemacht werden.
Urheberrechte und Markenzeichen
Das Verwertungsrecht i. S. d. UrhG an sämtlichen durch hexabinær erstellten Werken, insbesondere Grafiken, Fotografien, Layouts, Texten, Tonsequenzen, Programmen bzw. Programmteilen, Werkkonzepten und -skizzen sowie Teilen oder Bearbeitungen von Werken i. S. d. UrhG, verbleibt bei hexabinær. Die Auftragsvergabe begründet jedoch ein – sofern nicht anders vereinbart – zeitlich unlimitiertes Nutzungsrecht im Rahmen des ursprünglichen Einsatzzwecks. Entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung an Dritte sowie Änderungen an den gelieferten Werken oder Produkten sowie deren Bestandteilen bedürfen der schriftlichen Genehmigung. Die Genehmigung kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden.
Sofern in der Kommunikation zwischen hexabinær und dem Kunden Markennamen verwendet werden, verweist hexabinær
ausdrücklich darauf, dass die Markenrechte der jeweiligen Markeninhaber vollumfänglich respektiert werden.
Auch wenn stellenweise zur Erleichterung des Leseflusses auf die Verwendung von Markenkennzeichnungen verzichtet wird,
so erfolgt diese Verwendung dieser geschützten Warenzeichen unter ausdrücklichem Verweis auf das
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen. In dieser Form des Geschäftsverkehrs
geht hexabinær davon aus, dass dem Kunden die verwendeten Markennamen geläufig und deren Schutzrechte
bekannt sind. Ferner befugen fragliche Vermerke den Kunden keinesfalls zur Verwendung der genannten Programme,
es sei denn, er besitzt entsprechende Nutzungslizenzen. Adobe, Adobe Acrobat, Acrobat Reader
sind eingetragene Marken oder Marken von Adobe Systems; Windows, Microsoft Office, Word, Excel, Outlook,
PowerPoint (u. a.) sind eingetragene Marken oder Marken der Microsoft Corporation.
Im Zweifel ist der Kunde verpflichtet, selbsttätig zu recherchieren, welche
Schutzrechte betroffen sein könnten, und stellt hexabinær von jeglicher Haftung für die Verletzung
von Schutzrechten Dritter frei.
Auch hexabinær ist eine eingetragene Marke.
Inhalte
hexabinær gestaltet keine Bildschirmmedien oder Druckprodukte mit rechtswidrigem Inhalt. Ferner ist hexabinær auch nach Zustandekommen eines Vertrags berechtigt, das Einbinden von Inhalten abzulehnen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Wird erst nach Zustandekommen eines Vertrags offenbar, dass der Kunde solche Inhalte zu veröffentlichen beabsichtigt, kann hexabinær solche Inhalte ablehnen, ohne dass hierdurch der Vertrag nichtig würde. hexabinær übernimmt darüber hinaus keine Verantwortung für die Inhalte der von ihr gestalteten Druckprodukte bzw. Bildschirmdarstellungen. Das gilt insbesondere für Inhalte, die nach Schlussabnahme der erstellten Produkte in den Rahmen des erstellten Produkts aufgenommen werden. Ferner übernimmt hexabinær insbesondere keine Verantwortung für Inhalte von Webseiten, auf die vom Kunden geforderte Hyperlinks verweisen.
Vervielfältigung
Für das Internet erstellte Dateien werden auf einem Internetserver installiert und dürfen vom Betreiber des Internetservers sowie vom Kunden zu Zwecken der Datensicherung auf Dritten nicht zugänglichen Datenträgern gespeichert werden. Ferner dürfen sie auf Rechnern, deren Betriebssysteme auf den Namen des Kunden registriert sind, zur vertragsgemäßen Verwendung lokal gespeichert und abgerufen werden. Ihrem Verwendungszweck nach sichtbare Bestandteile dürfen zur eigenen Nutzung ausgedruckt werden; untersagt ist das (auch auszugsweise) Visualisieren von Programmcode. Selbiges gilt entsprechend für von hexabinær gestaltete Bildschirmdarstellungen für lokale Rechner bzw. das Intra- und/oder Extranet. Entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte auf Datenträgern oder in gedruckter Form bedürfen der schriftlichen Genehmigung. Auch die Vervielfältigung von Werken unterliegt dem Urheberrecht (s. dort).
Zahlungsmodalitäten
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gilt der Auftrag als erteilt mit Eingang einer Anzahlung von mindestens 30 % der Angebotssumme. Üblicherweise und soweit anwendbar, wird eine Teilzahlung von 50 % der Angebotssumme fällig mit der Abnahme eines durch hexabinær präsentierten Umsetzungskonzepts. Die Schlusszahlung ist fällig mit Übergabe, Auslieferung bzw. Installation der Arbeitsergebnisse. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug, sofern nicht anders vereinbart. Die Bezahlung von Teilleistungen begründet nicht automatisch ein Nutzungrecht bereits gelieferter Leistungen. Ein Nutzungsrecht wird dem Kunden erst gewährt, wenn er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber hexabinær in vollem Umfange nachgekommen ist. Bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen von hexabinær gegenüber dem Kunden bleiben die gelieferten Produkte/Gewerke in ihrer Gesamtheit sowie in ihren Einzelteilen Eigentum von hexabinær.
Hinweise zum Datenschutz
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen speichert hexabinær ihr zur Verfügung gestellte kundenbezogene Daten, die für die Begründung und Durchführung des Vertrages erforderlich sind. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Erfüllungsgehilfen von hexabinær haben sich dem Datenschutz ebenfalls verpflichtet.
Gültigkeit
Gelegentlich werden diese AGB im Wortlaut überarbeitet, bspw. um sie geänderter Gesetzeslage anzupassen oder um Formulierungen eindeutiger zu gestalten. Sofern im Geschäftsverhältnis kein ausdrücklicher Hinweis auf geänderte AGB von hexabinær ergeht, behalten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Geschäftsverhältnisses gültigen und vom Kunden zur Kenntnis genommenen Fassung ihre Gültigkeit. Die Kenntnisnahme wird im Zweifel durch Auftragserteilung bestätigt.
Wirksamkeit
Sollte ein Teil dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder auf andere Weise seine Gültigkeit verlieren, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt, die weiterhin ihre Gültigkeit und Durchführbarkeit behalten. Vertragsänderungen bedürfen stets der Schriftform und müssen durch einen dazu bevollmächtigten Vertreter von hexabinær unterzeichnet werden.
Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.